Ich tu’s stimmt in Neuwied für Abschaffung der Ausbaubeiträge

In der letzten Stadtratssitzung hat sich die Bürgerliste Ich tu’s an einer Resolution beteiligt, die die Landesregierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aufruft. Dr. Jutta Etscheidt als Stadtratsmitglied von Ich tu’s sieht es als unfair an, die Kosten einer Straße auf die jeweiligen Anwohner abzuwälzen. „Straßen gehören als Teil der Infrastruktur eines Landes zur Daseinsvorsorge und müssten daher unserer Meinung nach aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden, der ja auch die KFZ-Steuer und Mineralölsteuer (heute Energiesteuer) vereinnahmt.“ begründet Dr. Etscheidt die Entscheidung der Bürgerliste. Wie die Gemeinden auch weiterhin autark über ihre Straßen bestimmen und der Bund das Geld über die Länder bis zur Kommune durchreicht, müsste noch diskutiert werden. Auf jeden Fall möchte die Bürgerliste den Bund mehr in die Pflicht nehmen. weiterlesen

Wechsel im Bau- und Umweltausschuss der VG Maifeld

2019-02-01_Fischer_MummIn der Fraktionsgemeinschaft Ich tu’s / DIE LINKE. im Verbandsgemeinderat Maifeld, hat es einen Wechsel gegeben. Patrick Simmer ist aus der VG Maifeld nach Neuwied gezogen und musste somit sein Mandat im Bauausschuss aufgeben. Als Nachrücker ist das Ich tu’s Mitglied Werner Fischer in der letzten Bauausschusssitzung durch Bürgermeister Mumm verpflichtet worden.

200. Geburtstag von Karl Marx

2018-05-05_MarxAnläßlich des 200. Geburtstages von Karl Marx fuhren die Vorsitzenden von “Ich tu’s”, Jürgen O. Stange und A. Patrick Simmer, nach Trier, um an den offiziellen Feierlichkeiten teilzunehmen. Damit verbunden war auch die Einweihung einer 5,50 Meter großen Marx-Bronze – ein Geschenk Chinas an die Stadt Trier.

Das Karl Marx nicht für die Gräueltaten und Verbrechen verantwortlich gemacht werden kann, die in seinem Namen verübt wurden, darin sind sich Stange und Simmer einig. Es wäre dann schließlich so, als würde man Martin Luther verantwortlich für den 30-jährigen Krieg zeichnen, so die Beiden in einem Interview mit der Presse.